Es ist kein Scherz oder eine Zeitungsente, es ist tatsächlich wahr:
Saudi-Arabien führt den Vorsitz des Menschenrechtsrates in der UN.
Saudi-Arabien?
Ja, genau. Genau das Land, welches Minderjährige hinrichtet, in dem Frauen, wenn überhaupt, nur unter strengsten Vorschriften Auto fahren dürfen, Homosexualität mit Folter oder Tod bestraft wird, Geständnisse, die unter Folter erpresst wurden, vor Gerichts anerkennt werden und in welchem geköpft und gekreuzigt wird. Das Land, das den Blogger Raid Badawi zu 10 Jahren Haft, 1000 Peitschenhieben und einer Geldstrafe verurteilt hat. Der Grund dafür ist Apostasie, denn der junge Mann hatte auf seinem Blog Muslime, Juden, Christen und Atheisten allesamt als gleichwertig bezeichnet, was laut saudischem Gesetz unter Apostasie fällt. Saudi-Arabien hat übrigens auch Stellen ausgeschrieben, aktuell sind darunter acht Stellen als Henker zu besetzen.
Dieses Land führt also den Sitz über eines Organes der UN, welche über Menschenrechtsverletzungen zu urteilen hat. Was kommt als nächstes? Sepp Blatter wird Vorsitzender der Ethik-Kommission? Ahmadinedschad vermittelt zwischen Israel und Palästina? Why not? Everything goes!
Dass Saudi-Arabien nun den Vorsitz des Menschenrechtsrates der UN innehat, mag wie ein schlechter Witz klingen, doch passt es in das Bild, das die UN seit Jahren von sich selbst zeichnet. Indiz dafür, dass die UN beklagenswerter Weise nicht mehr ernst zu nehmen ist, ist der Umgang mit Israel.
Beispiele gefällig?
- Im März 2015 fand die Jahrestagung der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau statt. Ein einziges Land wurde von dieser Kommission verurteilt: Israel. Zu Genitalverstümmelungen in afrikanischen Staaten, zu Steigungen von Ehebrecherinnen in einigen islamischen Staaten, zu den Mitgiftmorden in Indien und anderen Verletzungen der Rechte der Frau ausserhalb Israels schwieg die Kommission.
- Gegen den Iran und Nordkorea gab es in vergleichbarer Zeit jeweils nur eine einzige Resolution aufgrund von Menschenrechtsverletzungen. Im Iran werden Homosexuelle hingerichtet und vergewaltige Frauen als Ehebrecherinnen gesteinigt. In Nordkorea verschwinden Kinder in Arbeitslagern und 200.000 Menschen sind inhaftiert. Pakistan und andere Staaten erhielten keine einzige „Gelbe Karte“ der UN.
- Nach dem Gaza-Krieg im letzten Jahr wurde eine Kommission von der UN eingesetzt, welche die Menschenrechtsverletzungen untersuchen sollte. Vorsitzender: William Schabas. Schabas hatte in der Vergangenheit die PLO beraten. Dies hatte Schabas im Vorfeld der Zusammenstellung der Kommission nicht erwähnt. Er musste zurücktreten.
- Der UN-Menschenrechtsrat beschäftigt sich unter Punkt 4 der Tagesordnung mit Menschenrechtsverletzungen, die in allen Staaten weltweit begangen werden. Unter Punkt 7 der Tagesordnung werden Menschenrechtsverletzungen behandelt, die Israel betreffen. Dieser Staat erhält eine Sonderbehandlung, die offenbar zu Sonder-Verurteilungen führt.
- Mehr als 50% der Verurteilungen, die die UN ausspricht sind gegen Israel gerichtet. Kein anderes Land erhielt und erhält mehr verurteilende Resolutionen.
Die UN hat seit all den Jahren, die seit ihrer Gründung vergingen, stetig mehr und mehr Staaten in ihre Mitte aufgenommen. Es scheint populär geworden zu sein, es scheint aussenpolitisch und wirtschaftspolitisch von Interesse zu sein Mitglied in dieser Vereinigung zu sein. Von den Idealen, welche die Gründungsmitglieder im Sinne hatten, ist nichts geblieben. Dies ist nicht erst seit dem Jahre 2015 der Fall, sondern schon seit langer Zeit.
Durch den Ausverkauf der Werte, die die einst UN ausmachen sollten, hat sich die UN selbst zur UNfähigkeit verdammt.
ankasjuwel 